IPICAPE - Satzung
  1. Name, Sitz
  2. Gemeinnützigkeit, Zweck
  3. Vereinsämter
  4. Erwerb der Mitgliedschaft
  5. Ehrenmitglieder
  6. Beiträge
  7. Erlöschen der Mitgliedschaft
  8. Vereinsorgane
  9. Mitgliederversammlung
  10. Außerordentliche Mitgliederversammlung
  11. Vorstand
  12. Geschäftsbereich des Vorstandes und Vertretung
  13. Aufgaben des Vorstandes
  14. Beschlussfassung des Vorstands
  15. Ausschüsse
  16. Rechnungsprüfer
  17. Auflösung
  18. Inkrafttreten

§1
Name, Sitz

  1. Der Verein führt den Namen I.P.I.C.A.P.E. "INSTITUT ZUR FÖRDERUNG DES KULTURAUSTAUSCHS ZWISCHEN DEUTSCHLAND UND DEN SPANISCHSPRACHIGEN LÄNDERN e.V."
    Das Wort "I.P.I.C.A.P.E.", gebildet aus den Anfangsbuchstaben des spanischen Namens "INSTITUTO PARA LA PROMOCIÓN DE INTERCAMBIOS CULTURALES ENTRE ALEMANIA Y LOS PAISES DE HABLA ESPAÑOLA", ist fester Bestandteil des Vereinsnamens.
  2. Er ist in das Vereinsregister eingetragen.
  3. Der Verein hat seinen Sitz in Hamburg.
  4. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

§2
Gemeinnützigkeit, Zweck

  1. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Er pflegt und fördert die Beziehungen zwischen den Ländern des deutsch- und des spanischsprachigen Raumes. Hierzu gehört insbesondere die Vermittlung von Kenntnissen über die Kultur der Länder
    Argentinien Bolivien
    Chile Columbien
    Costa Rica Cuba
    Dominikanische Republik
    Ecuador El Salvador
    Guatemala Honduras
    Mexico Nicaragua
    Panama Paraguay
    Peru Spanien
    Uruguay Venezuela
    in Deutschland und umgekehrt.
    Diese Vermittlung geschieht durch
    • Veröffentlichungen über kulturelle Ereignisse in den genannten Ländern in spanischer und/oder deutscher Sprache;
    • Vorführungen von Filmen aus diesen Ländern, die kulturell bzw. künstlerisch von Interesse sind;
    • Theateraufführungen;
      1. von Autoren aus diesen Ländern,
      2. von Gruppen aus diesen Ländern in Deutschland;
    • Förderung der Kenntnisse über die Literatur dieser Länder durch
      1. Lesungen,
      2. Informationsveranstaltungen,
      3. Herausgabe von Büchern;
    • Förderung der Kenntnisse über die bildenden Künste in diesen Ländern durch
      1. Ausstellungen,
      2. Informationsveranstaltungen,
      3. Herausgabe von Katalogen;
    • Musikaufführungen von Werken von Komponisten oder Künstlern dieser Länder;
    • Sammlung von entsprechenden Informationen in einer Dokumentation.
    • Unterhaltung von Einrichtungen, wie z.B. Kindergärten oder Schulen, mit denen der kulturelle Hintergrund der oben erwähnten Länder vermittelt werden soll.
    Das Institut kann ebenfalls für diese Zwecke eigene Übersetzungen anfertigen oder die Vergabe von Auftragsübersetzungen fördern.
    Außerdem soll das Institut den in ihre Heimatländer zurückgekehrten Familien als Brücke zur deutschen Kultur dienen.
    Das Institut kann zur Erreichung dieser Zwecke mit anderen Veranstaltern zusammenarbeiten.
  2. Der Verein darf seine Mittel nur für satzungsgemäße Zwecke verwenden.
  3. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile. In ihrer Eigenschaft als Mitglieder erhalten sie auch keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie haben keinen Anteil am Vereinsvermögen.
    Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
    Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.
    Mitglieder, die im Auftrage des Vereins Aufgaben erfüllen, erhalten eine Aufwandsentschädigung, die in jedem einzelnen Falle vom Vorstand festgelegt wird.

§3
Vereinsämter

Die Vereinsämter sind Ehrenämter.

§4
Erwerb der Mitgliedschaft

  1. Jede natürliche oder juristische Person kann Mitglied werden. Jedes Mitglied hat eine Stimme.
    Der jeweilige Vorstand entscheidet auf einen schriftlichen Antrag hin über die Aufnahme des Antragstellers. Der Bewerber erkennt für den Fall seiner Aufnahme die Satzung an.
  2. Das Institut besteht aus ordentlichen Mitgliedern, Ehrenmitgliedern und fördernden Mitgliedern. Alle ordentlichen Mitglieder haben gleiche Rechte und Pflichten. Sie sind verpflichtet, die Bestrebungen und die Interessen des Instituts nach Kräften zu unterstützen.
  3. Fördernde Mitglieder können an den Mitgliederversammlungen beratend teilnehmen.

§5
Ehrenmitglieder

Die Mitgliederversammlung kann durch Beschluss Ehrenmitglieder ernennen. Der Beschluss erfordert 2/3 der abgegebenen gültigen Stimmen. Die Ehrenmitglieder haben alle Rechte der ordentlichen Mitglieder. Sie können jedoch nur dann ein Vereinsamt ausüben, wenn sie gleichzeitig ordentliche Mitglieder sind.

§ 6
Beiträge

  1. Über die Höhe der Beiträge beschließt die ordentliche Jahresversammlung der Mitglieder. Die Beiträge sind mit Beginn des Geschäftsjahrs fällig.
  2. Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.

§7
Erlöschen der Mitgliedschaft

  1. Die Mitgliedschaft endet durch Austrittserklärung, Ausschluss oder Tod.
  2. Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand. Er ist nur unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig.
  3. Ist ein Mitglied länger als 24 Monate mit seinem Mitgliedsbeitrag im Rückstand, kann es ohne Mahnung ausgeschlossen werden.
  4. Ein Vereinsmitglied kann ausgeschlossen werden, wenn es gröblich gegen die Satzung oder gegen Ziele des Vereins verstößt oder wenn sein Verhalten eine Schädigung des öffentlichen Ansehens des Instituts befürchten lässt.
  5. Der Vorstand entscheidet mit 2/3-Mehrheit über den Ausschluss. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu einer Anhörung durch den Vorstand zu geben. Der Beschluss über den Ausschluss ist schriftlich zu begründen und dem auszuschließenden Mitglied durch "Einschreiben mit Rückschein" an die letzte bekannte Geschäfts- oder Privatadresse zuzustellen.
    Das Mitglied hat gegen den Ausschließungsbescheid des Vorstandes das Recht auf Anrufung der Mitgliederversammlung.
    Die Anrufung muss innerhalb einer Frist von einem Monat nach Zugang des Beschlusses beim Vorstand schriftlich mit Begründung eingelegt werden. Der Vorstand hat in der nächsten Mitgliederversammlung die Anrufung zur Entscheidung vorzulegen. Die Entscheidung der Mitgliederversammlung ist endgültig. Ohne Anrufung kann der Beschluss nicht gerichtlich angefochten werden.

§ 8
Vereinsorgane

Organe des Vereins sind:
  1. die Mitgliederversammlung
  2. der Vorstand und
  3. die Ausschüsse

§ 9
Mitgliederversammlung

  1. Die ordentliche Mitgliederversammlung wird mindestens einmal im Jahr abgehalten. Sie wird spätestens zwei Wochen vor dem Termin schriftlich unter Angabe der Tagesordnung durch den Vorstand einberufen.
  2. Die Mitglieder können dem Vorstand schriftliche Anträge an die Mitgliederversammlung mit kurzer Begründung einreichen, die allerdings so rechtzeitig vorliegen müssen, dass sie bei der Versendung der Einladung noch berücksichtigt werden können.
  3. Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich. Der Versammlungsleiter kann Gäste zulassen. Die Mitgliederversammlung beschließt mit einfacher Mehrheit über die Zulassung von Presse, Rundfunk, Fernsehen und anderen Medien.
  4. Die Mitgliederversammlung beschließt bzw. wählt
    1. die Bestellung und Abberufung des Vorstandes,
    2. die Entlastung des Vorstandes,
    3. die Genehmigung des Jahresberichtes sowie die Einnahmen- und Ausgabenrechnung,
    4. die Bestellung und Abberufung von zwei Rechnungsprüfern,
    5. bei Wahlen einen Versammlungsleiter und einen Schriftführer,
    6. Satzungsänderungen und
    7. die Auflösung des Instituts.
  5. Die Versammlung ist beschlussfähig, wenn ordnungsgemäß eingeladen wurde.
  6. Die Mitgliederversammlung wird von einem Vorstandsmitglied geleitet. Dieses legt die Art der jeweiligen Abstimmung fest. Wenn 1/3 der erschienenen Mitglieder dies beantragt, muss die Abstimmung schriftlich erfolgen.
  7. Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse im allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen der erschienenen Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Versammlungsleiters den Ausschlag.
    Zur Änderung der Satzung sowie zur Abberufung eines Vorstandsmitgliedes ist die Mehrheit von 2/3 der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.
  8. Über die Auflösung des Vereins kann die Mitgliederversammlung nur dann beschließen, wenn mindestens 2/3 aller Mitglieder anwesend sind. Der Beschluss bedarf einer Mehrheit von 2/3 der abgegebenen gültigen Stimmen. Fehlt es an der für den Beschluss erforderlichen Anwesenheit, so ist eine weitere Mitgliederversammlung einzuberufen, die nicht vor Ablauf eines Monats nach der vorausgegangenen Mitgliederversammlung stattfinden darf. Die weitere Mitgliederversammlung kann die Auflösung des Instituts mit einfacher Mehrheit beschließen.
  9. Die Mitgliederversammlung hat über die Beschlüsse ein Protokoll aufzunehmen. Der jeweilige Versammlungsleiter und der Protokollführer müssen das Protokoll unterzeichnen.

§10
Außerordentliche Mitgliederversammlung

Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Er ist hierzu verpflichtet, wenn das Interesse des Vereins es erforderlich macht oder wenn die Einberufung von 1/3 aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe verlangt wird. Die außerordentliche Mitgliederversammlung ist in gleicher Weise wie eine ordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen. Eine von den Vereinsmitgliedern ordnungsgemäß beantragte außerordentliche Versammlung muss spätestens zwei Monate nach Eingang des Ersuchens einberufen werden.

§ 11
Vorstand

  1. Der Vorstand leitet das Institut. Er besteht aus
    einem Vorsitzenden
    einem stellvertretenden Vorsitzenden
    einem Schatzmeister
    einem Schriftführer
    drei Beisitzern.
    Die genannten Vorstandsmitglieder werden einzeln von der Mitgliederversammlung mehrheitlich gewählt.
  2. Der Vorstand versieht seine Aufgaben ehrenamtlich. Notwendige Aufwendungen zur Erfüllung seiner Aufgaben sind ihm aus der Vereinskasse zu ersetzen.
  3. Die Amtszeit des Vorstandes beträgt zwei Jahre. Alle zwei Jahre wählt die Mitgliederversammlung die von ihr zu wählenden Personen neu.
  4. Scheidet ein Mitglied des Vorstands vor Ablauf seiner Amtszeit aus dem Vorstand aus, so findet in der nächsten Mitgliederversammlung eine Nachwahl für die verbleibende Amtszeit statt. Für die Zeit bis zur Nachwahl beruft der Vorstand ein Ersatzmitglied in den Vorstand.
  5. Die Wiederwahl der Vorstandsmitglieder ist zulässig. Bis zur Neu- oder Wiederwahl bleibt das Vorstandsmitglied im Amt.

§ 12
Geschäftsbereich des Vorstandes und Vertretung

  1. Das Amt eines Vorstandsmitgliedes erlischt durch Ablauf der Amtsdauer, Tod, Abberufung oder durch Rücktritt, der mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende schriftlich zu erklären ist.
  2. Vorstand im Sinne des §26 BGB sind der erste Vorsitzende, der stellvertretende Vorsitzende und der Schatzmeister.
  3. Das Institut wird durch zwei Vorstandsmitglieder gerichtlich und außergerichtlich vertreten. Der Vorstand kann einen Geschäftsführer einsetzen oder die Geschäftsführung zeitweilig mit einfacher Mehrheit einer dem Vorstand angehörenden Person übertragen. Der Vorstand kann den Geschäftsführer oder das geschäftsführende Vorstandsmitglied bevollmächtigen, das Institut gerichtlich und außergerichtlich zu vertreten.
  4. Der geschäftsführende Vorstand ist verpflichtet, in alle den Vorstand verpflichtenden Rechtshandlungen und Verträge die Bestimmung aufzunehmen, dass die Vorstandsmitglieder nur mit dem Vereinsvermögen haften.

§ 13
Aufgaben des Vorstandes

Der Vorstand ist für alle Aufgaben zuständig, die nicht durch die Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. So hat er folgende Aufgaben:
  1. Durchführung aller Tätigkeiten, die zur Erfüllung der Aufgaben des Vereins erforderlich sind.
  2. Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung.
  3. Erstellung des Jahresabschlusses und des Jahresberichts.
  4. Vorbereitung, Einberufung und gegebenenfalls Leitung der Mitgliederversammlung.
  5. Eventuelle Einstellung und Kündigung von Angestellten des Vereins sowie Abschluss und Kündigung von Verträgen im Namen des Vereins.

§ 14
Beschlussfassung des Vorstands

Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im allgemeinen in Vorstandssitzungen. Diese werden vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden, schriftlich, fernmündlich oder telegraphisch einberufen. Die Tagesordnung soll mitgeteilt werden.
Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Leiters der Vorstandssitzung. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens vier Vorstandsmitglieder anwesend sind.
Der Vorsitzende leitet die Vorstandssitzung, bei seiner Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende.
Die Beschlüsse des Vorstandes werden zu Beweiszwecken in ein Beschlussbuch eingetragen und vom Sitzungsleiter unterschrieben. Die Niederschrift soll Ort und Zeit der Vorstandssitzung, die Namen der Teilnehmer, die gefassten Beschlüsse und die Abstimmungsergebnisse enthalten. Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege gefasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären.

§ 15
Ausschüsse

Der Vorstand kann zur Erfüllung besonderer Aufgaben Ausschüsse bilden, denen auch Personen angehören können, die nicht Mitglieder des Vereins sind. Er bestimmt Aufgabenstellung, personelle Zusammenstellung und Zeitdauer in jederzeit widerruflicher Form.

§ 16
Rechnungsprüfer

  1. Die Rechnungsprüfer prüfen die vom Vorstand vorgelegten Jahresbilanzen auf ihre Richtigkeit und Satzungsmäßigkeit hin und erstellen ein Gutachten.
  2. Die Prüfung hat so rechtzeitig zu erfolgen, dass die geprüften Bilanzen und das Gutachten der jeweiligen Mitgliederversammlung vorliegen.
  3. Die Rechnungsprüfer werden von der Mitgliederversammlung für 2 Jahre gewählt. Die Wiederwahl ist möglich.

§ 17
Auflösung

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks Verwendung für Aktivitäten zur Förderung der Völkerverständigung zwischen dem deutsch- und dem spanischsprachigen Raum.

§ 18
Inkrafttreten

Diese Satzung tritt nach Verabschiedung durch die Mitgliederversammlung am Tage ihrer Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.



Fassung vom 28.02.1986

mit den im Vereinsregister
eingetragenen Änderungen
vom 10.08.1994,
vom 29.05.1995 und
vom 10.05.2011
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Letzte Änderung: 23. Januar 2012

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